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| BGH, 31.01.1956 - VI ZR 170/54 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 27.09.1951 - IV ZR 155/50
Öffentlichrechtliche Verwahrung. Rechtsweg
Auszug aus BGH, 31.01.1956 - VI ZR 170/54
Der gerügte Mangel bedeutet daher nicht schon einen Verstoß gegen § 286 ZPO (BGHZ 3, 162 [175]). - BGH, 14.07.1953 - V ZR 97/52
Eheliches Güterrecht. Gleichberechtigung
Auszug aus BGH, 31.01.1956 - VI ZR 170/54
Entgegen der Meinung der Revision ist es hiernach auch kein Verfahrensverstoß, daß das Berufungsgericht wegen der vermeintlich mangelnden Objektivität des Sachverständigen Tüshaus nicht das Gutachten noch eines weiteren Sachverständigen eingeholt (BGH MDR 1953, 605) oder einen Ortstermin abgehalten hat. - BGH, 19.12.1953 - II ZR 27/53
Zurückweisung nachgeholten Bestreitens
Auszug aus BGH, 31.01.1956 - VI ZR 170/54
Soweit die Revision weiter aber geltend macht, die Bestimmung des § 529 ZPO sei unrichtig angewendet worden, enthält ihr Vorbringen die im Revisionsverfahren zu beachtende (BGH NJW 1954, 600 [601] mit Nachweisen) und auch nicht unbegründete Rüge, daß das Berufungsgericht den Begriff der Verschleppungsabsicht und der groben Nachlässigkeit im Sinne dieser Bestimmung verkannt habe.